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Monats-Archive: Mai 2002

Tierpatenschaft

Die Anwaltskanzlei Obermaier war Pate der im Wildpark-Leipzig gehaltenen Schnee-Eule „Hedwig“.
LVZ vom 14.05.2002 – LEUTE in LeipzigEine Schnee-Eule aus dem Wildpark wird jetzt ein Jahr lang von der Grünauer Anwaltskanzlei Markgraf • Obermaier „durchgefüttert“. Die Idee zu dieser Patenschaft, für die die Kanzlei 250 Euro springen ließ, hatte der 35-jährige Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier: „Ich wohne in der Südvorstadt und bin mit meinem zehnjährigen Sohn Friedrich öfter mal im Wildpark. Ein prima Ziel für eine Radtour, und die Stadtkinder lernen die heimischen Wildtiere kennen.“ Der Sohnemann ist großer Harry-Potter-Fan, und der Papa liest die Bücher mit, um auf dem Laufenden zu sein – so wollten beide eine Eule wie Hedwig unterstützen, die Harry Potter an der Zauberschule Hogwarts die Post bringt. „Der Wildpark steht immer im Schatten des Leipziger Zoos, dabei kann man dort jederzeit kostenlos hinein“, denkt Sebastian E. Obermaier auch daran, dass dieses Ausflugsziel nicht zuletzt im Interesse der sozial schwächeren Leipziger Unterstützung benötigt.

 

 

 

 

Schützt die Unfallversicherung beim Öffnen von Weinflaschen?

Amtsblatt der Stadt Leipzig 04.05.2002

Steht das Öffnen einer Weinflasche unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung?

Es kommt darauf an: Bei wem und wann? Bei einer Kellnerin im Dienst ist die Frage schnell bejaht. Anderes gilt für einen Versicherungsvertreter, der eine Weinflasche anlässlich eines Kundengesprächs zum Zweck einer Schadensregulierung öffnet (LSG Thüringen – L 1 U 681/98 -).

Das Recht der Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle – einschließlich der Schüler-, Unfallhelfer- und Wegeunfälle- wirft spannende, bisweilen komische und indiskrete und manchmal unschöne Fragen auf. Wie verhält es sich mit Vorerkrankungen? Kann die Fahrt zum Getränkeholen, zur Oma oder zum Geliebten versichert sein? Welche Rolle spielt der Blutalkohol? Kann eine Vergewaltigung am Arbeitsplatz ein Arbeitsunfall sein?

Doch warum kämpfen die -in aller Regel- krankenversicherten Betroffenen um ihr Recht? Dies liegt zum einen daran, dass der Leistungskatalog der Unfallversicherung viel weiter reicht (beispielsweise Verletztenrenten oder Leistungen an Hinterbliebene umfasst) und zum anderen daran, dass hier die Heilbehandlung zuzahlungsfrei ist und in geringerem Maße Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten unterliegt.

Im Gegensatz zu den Krankenkassen, welche die Funktion haben, das allgemeine Gesundheitsrisiko der versicherten Mitglieder im Rahmen einer Solidargemeinschaft abzusichern, haben die Berufsgenossenschaften die Funktion, die Haftung des Arbeitgebers gegenüber seinem Arbeitnehmer (Unternehmerhaftung) abzulösen. Folgerichtig zahlen auch nur die Arbeitgeber Beiträge an die gesetzliche Unfallversicherung und konsequenterweise muss die Berufsgenossenschaft -an Stelle des „an sich“ privatrechtlich haftenden Arbeitgeber- alles veranlassen, um die Gesundheit und das Wohlbefinden wiederherzustellen. Im Gegensatz zu der Solidargemeinschaften der Versicherten in den Krankenkassen, die vereinbaren können, wie weit der Versicherungsschutz reichen soll, können die Berufsgenossenschaften als „Vertreter der Schädiger“ nicht darüber disponieren, inwieweit „Schadensersatz“ geleistet wird (sie haben lediglich im Rahmen des Sachleistungsprinzips nach pflichtgemäßem Ermessen über das Wie zu befinden).

Bezeichnenderweise gibt es Streitigkeiten bezüglich Heilbehandlungen in aller Regel nur betreffend die Frage, ob die tatbestandlichen Voraussetzungen für die Leistungen nach SGB VII vorliegen. Dass über die Leistungen selbst (d.h. die Rechtsfolgenseite) nur selten gestritten wird, ist (abgesehen davon, dass der Vorrang der Rehabilitation gesetzlich angeordnet ist) sicherlich auch auf den -„heilsamen“- wirtschaftlichen Zusammenhang zurückzuführen, dass es für die Berufsgenossenschaften regelmäßig günstiger ist, kurzfristig in Heilbehandlung und Rehabilitation „zu investieren“, als auf Dauer Renten oder Pflegeleistungen zu bezahlen.

In der sozialgerichtlichen Praxis stellen dann jedoch die Streitigkeiten um die Gewährung bzw. die Höhe einer Verletztenrente einen großen Teil aller Verfahren aus der gesetzlichen Unfallversicherung dar.

Sebastian E. Obermaier,
Anwaltssozietät Markgraf • Obermaier