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Monats-Archive: März 2000

Hoppla, mein Nachbar baut!

Sachsen Sonntag vom 26.03.2000:

Hoppla, mein Nachbar baut!

Dass die Durchführung eines eigenen Bauvorhabens vom Bauherrn höchste Aufmerksamkeit und Aktivität verlangt, weiss jeder aus Erfahrung.

Weitaus weniger bekannt ist jedoch, dass man als Grundeigentümer (bzw. Erbbauberechtigter) auch beim Bau auf Nachbars Grundstück aufmerksam und aktiv sein muss.
Denn das von der Rechtsprechung entwickelte sogenannte nachbarliche Gemeinschaftsverhältnis gebietet eine wechselseitige Rücksichtnahme und hierzu gehört insbesondere, dass der Nachbar seine Rechte – bzw. die Rechtsverletzung durch Baumassnahmen – unverzüglich geltend macht.
Wartet er zu lange ab, so hat er seine Rechte verwirkt und kann gegen das Bauwerk nicht mehr vorgehen – mag es ihn noch so sehr in seinen Rechten verletzen. Dies gilt für alle baulichen Vorhaben, die aufgrund einer Baugenehmigung gebaut werdeb, sei es ein riesiger Wolkenkratzer, sei es ein kleine Werbetafel. Weiterhin gilt dies aber auch für Vorhaben, die aufgrund einer Bauanzeige gebaut werden, für genemigungsfreie Vorhaben und unter Umständen auch für sogenannte Schwarzbauten.
Der Nachbar sollte umgehend mit dem Bauherrn Kontakt aufnehmen und bei der Baubehörde nachfragen, was es mit den Baumassnahmen auf sich hat, denn als Nachbar hat man das Recht, in die Bauakte einzusehen. Und dann muss er die zur Einsichtnahme überlassenen Bauunterlagen gründlich prüfen – bzw. prüfen lassen -, um sicher zu gehen dass er nicht in seinen Rechten verletzt wird.
Wenn der Nachbar dann (fachkundig beraten) zu der Überzeugung gelangt, dass die Baumaßnahmen ihn in seinen Rechten verletzt, muss er unverzüglich die notwendigen rechtlichen Schritte einleiten.
Für den Nachbarn (dem keine Baugenehmigung zugestellt worden ist) gilt keine exakt gesetzlich vorgeschriebene Frist, binnen der er seine Rechte geltend machen muss. Dies führt dazu, dass im Falle eines Rechtsstreites das Gericht jeweils im Einzelfall abzuwägen hat. Je nach Lage des Einzelfalls, kann bereits binnen kürzester Frist der unwiederbringliche Rechtsverlust eintreten. In jedem Fall darf der Nachbar nicht Wochenlang untätig abwarten.

Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier